Herausforderungen für die Justiz während der Pandemie
Die Krise hat gezeigt, dass die Justiz trotz Corona funktioniert. Muss jedoch der Gerichtsbetrieb wieder weiter eingeschränkt werden, wird es zu Rückständen kommen.
Gerichtsverfahren werden in und nach Gerichtsverhandlungen entschieden. Die damit in der Pandemie verbundene Infektionsgefahr muss sowohl für die Gerichtsbesucher als auch für die Justizangehörigen so weit wie möglich reduziert werden. Die allgemeingültigen Abstands- und Hygieneregeln bleiben im Gericht gewahrt. Weitere Sicherheitsvorkehrungen sind getroffen. Gleichwohl ist dafür gesorgt, dass der Grundsatz der Öffentlichkeit von Sitzungen des Gerichts gewahrt ist. Strafprozesse mit zahlreichen Verfahrensbeteiligten und großem öffentlichen Interesse finden aus Platzgründen im Kornhaus oder in der Ulmer Messe statt.
Die Richter arbeiten so gut es geht vom Homeoffice aus. Die Einführung der elektronischen Verfahrensakte wird das mobile Arbeiten erleichtern. Die Digitalisierung der Justiz schreitet voran. Aber „virtuelle Verhandlungen“ sind nur eingeschränkt möglich.
Gast: Lutz-Rüdiger von Au, Landgerichtspräsident Ulm
Moderation: Frank Riethdorf
